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Meldungen: Nachrichten

  • Förderung der Kommunikationstechnologie

    Um dem rasanten Wandel in der Digitalisierung nicht nur Schritt zu halten, sondern ihn auch zu gestalten und damit Deutschlands künftigen Wohlstand zu sichern, sind eigene Kompetenzen in strategisch Feldern der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) unverzichtbar. Zu diesen bedeutsamen IKT-Feldern zählen vor allem Künstliche Intelligenz, Cybersecurity, digitale Plattformen (insbesondere sogenannte "Smart Services"), Blockchain-Technologie, Cloud Computing, Quantencomputing, Mikroelektronik, Kommunikations- und Netzwerktechnologien sowie Datenwissenschaften, schreibt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/3314).

  • Bayern verstärkt Kampf gegen Cybercrime

    Bayern verstärkt den Kampf gegen Cybercrime und baut seine Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB), die bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg eingerichtet ist, personell und strukturell aus. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback hierzu in München: "Mit mehr Kompetenzen und mehr Personal machen wir unsere Zentralstelle noch schlagkräftiger und noch zukunftsfähiger. Künftig werden wir auch im Bereich Wirtschafts-Cybercrime mit gebündelter Kompetenz der Schattenseite des Internets die Stirn bieten."

  • Kompromittierung deutscher Regierungsnetze

    Die Zahl der im "Informationsverbund Bonn-Berlin" (IVBB) in den Jahren 2016 und 2017 abgefangenen E-Mails mit Schadsoftware ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/1867) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/1390) mit dem Titel "Kompromittierung deutscher Regierungsnetze". Darin verweist die Bundesregierung auf Berichte des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur IT-Sicherheit in Deutschland von 2016 und 2017. Hiernach seien 2016 monatlich zirka 44.000 und 2017 monatlich zirka 52.000 mit Schadcode infizierte E-Mails in den Regierungsnetzen abgefangen worden. Ferner seien 2016 täglich zirka 3.600 und 2017 täglich zirka 5.200 Verbindungsversuche aus den Regierungsnetzen zu Schadcodeservern blockiert worden.

  • Umgang mit Verschlüsselungstechnologien

    Der Umgang mit Verschlüsselungstechnologien ist ein Thema der Antwort der Deutschen Bundesregierung (19/1434) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/982). Wie die Bundesregierung darin darlegt, hat sie sich "bereits im Jahr 1999 mit dem Kabinettbeschluss "Eckpunkte der deutschen Kryptopolitik" gegen jegliche Schwächung, Modifikation oder Verbot von Verschlüsselung oder ein Kompromittieren von Sicherheitsstandards der digitalen Kommunikation bekannt". Gleichzeitig gelte aber auch, "dass durch die Verbreitung starker Verschlüsselungsverfahren die gesetzlichen Befugnisse der Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden nicht ausgehöhlt werden dürfen". Sie halte "deshalb ihre bisherige IT-Sicherheitspolitik, vor allem hinsichtlich der eigenen Positionierung zum Umgang mit Verschlüsselungstechnologien, für die Integrität digitaler Infrastrukturen und Angebote für förderlich", führt die Bundesregierung weiter aus.

  • "Entschlüsselungsplattform" bei Europol

    Der Umgang mit verschlüsselten Inhalten bei der EU-Polizeiagentur Europol ist ein Thema der Antwort der Deutschen Bundesregierung (19/1435) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/993). Darin schrieb die Fraktion, dass Europol "weitere fünf Millionen Euro zur Entwicklung von Fähigkeiten zum Auslesen verschlüsselter Inhalte" erhalten solle. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, stellt Verschlüsselung die Sicherheitsbehörden in der EU vor wachsende Herausforderungen bei den Ermittlungen. Daher sei es notwendig, dass Europol den betroffenen Sicherheitsbehörden die erforderliche Unterstützung zukommen lassen kann. Dies könne auch mit der Ausstattung von Europol mit Finanzmitteln einhergehen.