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Im Überblick

  • Cybercrime macht nicht halt an Ländergrenzen

    Einen engeren Austausch und eine verstärkte Zusammenarbeit in Fragen der Cyber-Sicherheit, insbesondere zum Schutz Kritischer Infrastrukturen, haben das Land Berlin und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) beschlossen. Dazu unterzeichneten der Berliner Innensenator Andreas Geisel und BSI-Präsident Arne Schönbohm in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung. "Im Bereich der Cyber-Sicherheit ist Deutschland in den letzten Jahren ein gutes Stück vorangekommen. Wir haben wichtige Maßnahmen auf legislativer und operativer Ebene umgesetzt, um speziell die Kritischen Infrastrukturen besser zu schützen. Bislang gab es in Deutschland keine IT-Sicherheitsvorfälle, die eine Versorgung der Bevölkerung gefährdet hätten.


Im Überblick

  • Kooperationen des BSI

    Um Kooperationen des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/3633). Dabei handelt es sich um eine Nachfrage zu einer Antwort der Deutschen Bundesregierung (19/3398) auf eine frühere Kleine Anfrage der Fraktion zu diesem Thema. Darin hatten sich die Abgeordneten danach erkundigt, in wie vielen Fällen sich das BSI "seit 2015 mit welchen deutschen Stellen hinsichtlich Informationen über potentiell für Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung (beispielsweise Quellen-TKÜ, Onlinedurchsuchung, Einrichtung von pseudonymen Accounts) nutzbare Schwachstellen und Exploits (Zero-Day-Exploits)" ausgetauscht hat.


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Meldungen: Nachrichten

  • Messen von unerwünschtem Rauschen

    Um unerwünschtes elektromagnetisches Störsignalrauschen geht es in der Antwort (19/3837) auf eine Kleine Anfrage (19/3641) der Fraktion Die Linke. Messungen der Bundesnetzagentur hätten ergeben, dass dieser "Man-made-Noise" heute tendenziell eher unterhalb der empfohlenen Werte der internationalen Fernmeldeunion (ITU) liege, erklärt die Bundesregierung. Dies gelte für die Bereiche UKW, DAB und Amateurfunk, nicht aber für die Kurzwelle: Dort gebe es in potenziell ruhigen Umgebungen höhere Rauschwerte als in der ITU-Empfehlung angenommen.

  • Schwachstellen in Produkten behoben

    Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat sich seit 2015 in vier Fällen mit Forschern und Unternehmen über Schwachstellen ausgetauscht. Die Hersteller der betroffenen Produkte sollten die Probleme beheben können, bevor sie öffentlich werden. In der Folge seien die Schwachstellen im Rahmen der standardisierten Produktentwicklung behoben oder ein "Workaround" aufgezeigt worden, heißt es in der Antwort (19/3910) der Deutschen Bundesregierung auf eine Nachfrage der Fraktion Die Linke zu einer früheren Antwort (19/3398) der Regierung zu dem Thema.

  • Cyberangriff auf Auswärtiges Amt

    Bei dem am 28. Februar dieses Jahres öffentlich bekanntgewordenen Cyberangriff auf das Auswärtige Amt wurden laut Deutsche Bundesregierung Schadprogramme verwendet, die nach Kenntnis des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) nicht öffentlich verfügbar waren. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/2587) auf eine Kleine Anfrage (19/2252) der FDP-Fraktion hervorgeht, wurden für den Angriff "diverse Werkzeuge" genutzt, "die größtenteils speziell für diesen Angriff angefertigt worden sein dürften". Nach ihrer Bewertung lag dem Cyberangriff eine maßgeschneiderte und aufwendige Vorgehensweise zu Grunde, führt die Bundesregierung weiter aus.

  • Nationales Cyber-Abwehrzentrum

    Das Nationale Cyber-Abwehrzentrum ist Thema der Antwort der Deutsche Bundesregierung (19/3356) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/2919). Wie die Bundesregierung darin ausführt, sind die Verbindungsbeamten aller Cyber-Abwehrzentrums-Behörden arbeitstäglich in die Lagebesprechung des Cyber-Abwehrzentrums (Cyber-AZ) eingebunden. Darüber hinaus finde wöchentlich die sogenannte Koordinierte Fallbearbeitung statt sowie monatlich eine Sitzung des Arbeitskreises Operativer Informationsaustausch und des Arbeitskreises Nachrichtendienstliche Belange, heißt es in der Vorlage weiter.

  • Förderung der Kommunikationstechnologie

    Um dem rasanten Wandel in der Digitalisierung nicht nur Schritt zu halten, sondern ihn auch zu gestalten und damit Deutschlands künftigen Wohlstand zu sichern, sind eigene Kompetenzen in strategisch Feldern der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) unverzichtbar. Zu diesen bedeutsamen IKT-Feldern zählen vor allem Künstliche Intelligenz, Cybersecurity, digitale Plattformen (insbesondere sogenannte "Smart Services"), Blockchain-Technologie, Cloud Computing, Quantencomputing, Mikroelektronik, Kommunikations- und Netzwerktechnologien sowie Datenwissenschaften, schreibt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/3314).