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Regierung berichtet über Zitis


Struktur und Tätigkeit der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich
Zum Präsidenten von ZITiS wurde mit Wilfried, ein langjähriger leitender Beamter der Abteilung Technische Aufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Bad Aibling ernannt

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Über die "Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich" (Zitis) informiert die Deutsche Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6246) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/5469). Wie die Bundesregierung darin ausführt, hat Zitis gemäß Errichtungserlass vom 6. April 2017 die Aufgabe, Bundesbehörden mit Sicherheitsaufgaben im Hinblick auf informationstechnische Fähigkeiten zu unterstützen und zu beraten. Dazu entwickele und erforsche Zitis Methoden und Werkzeuge.

In diesem Kontext obliegen ihr den Angaben zufolge insbesondere Unterstützungs- und Beratungsleistungen, Entwicklungsleistungen und Forschungsaufgaben. Eingriffsbefugnisse hat Zitis laut Vorlage nicht. Diese Befugnisse verblieben bei den Bedarfsträgern der Zitis - derzeit dem Bundeskriminalamt (BKA), dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Bundespolizei. Der nach den Planungen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vorgesehene "Aufbau der Behörde auf bis zu 400 Planstellen/Stellen" stehe unter dem Vorbehalt zukünftiger Haushaltsaufstellungsverfahren.

Neben BKA, BfV und Bundespolizei können durch die Einräumung eines Gaststatus im Zitis-Beirat auch weitere Bundesbehörden an den Ergebnissen der Tätigkeit der Zitis partizipieren, wie die Bundesregierung ferner schreibt. Gaststatus im Zitis-Beirat haben der Vorlage zufolge derzeit der Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, das Zollkriminalamt und das BMI. "Die zuständigen Behörden der Länder können über die Zentralstellenfunktion von BKA (Landeskriminalämter) und BfV (Landesbehörden für Verfassungsschutz) an den Ergebnissen der Tätigkeit der Zitis mittelbar partizipieren", heißt es in der Antwort weiter.

Vorbemerkung der Fragestellung
Mit Erlass des Bundesministeriums des Innern (BMI) vom 6. April 2017 (Gemeinsames Ministerialblatt – GMBl – vom 20. April 2017, S. 274) wurde die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) – nachstehend: Zentrale Stelle – als nicht rechtsfähige Bundesanstalt im Geschäftsbereich des BMI errichtet. Die Behörde soll bis zum Jahr 2022 insgesamt 400 Personalstellen umfassen und hat zur Aufgabe, Verschlüsselungsmethoden zu brechen und Überwachungstechnologien für staatliche Sicherheitsbehörden zu entwickeln.

Zum Präsidenten von ZITiS wurde mit Wilfried, ein langjähriger leitender Beamter der Abteilung Technische Aufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Bad Aibling ernannt. Er managte dort die Kooperation mit dem US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und war ein zentraler Zeuge vor dem BND/NSA-Untersuchungsausschuss.
(Deutsche Bundesregierung: ra)

eingetragen: 04.01.19
Newsletterlauf: 22.01.19


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