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Regierung berichtet über Zitis

Struktur und Tätigkeit der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich
Zum Präsidenten von ZITiS wurde mit Wilfried, ein langjähriger leitender Beamter der Abteilung Technische Aufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Bad Aibling ernannt

Über die "Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich" (Zitis) informiert die Deutsche Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6246) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/5469). Wie die Bundesregierung darin ausführt, hat Zitis gemäß Errichtungserlass vom 6. April 2017 die Aufgabe, Bundesbehörden mit Sicherheitsaufgaben im Hinblick auf informationstechnische Fähigkeiten zu unterstützen und zu beraten. Dazu entwickele und erforsche Zitis Methoden und Werkzeuge.

In diesem Kontext obliegen ihr den Angaben zufolge insbesondere Unterstützungs- und Beratungsleistungen, Entwicklungsleistungen und Forschungsaufgaben. Eingriffsbefugnisse hat Zitis laut Vorlage nicht. Diese Befugnisse verblieben bei den Bedarfsträgern der Zitis - derzeit dem Bundeskriminalamt (BKA), dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Bundespolizei. Der nach den Planungen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vorgesehene "Aufbau der Behörde auf bis zu 400 Planstellen/Stellen" stehe unter dem Vorbehalt zukünftiger Haushaltsaufstellungsverfahren.

Neben BKA, BfV und Bundespolizei können durch die Einräumung eines Gaststatus im Zitis-Beirat auch weitere Bundesbehörden an den Ergebnissen der Tätigkeit der Zitis partizipieren, wie die Bundesregierung ferner schreibt. Gaststatus im Zitis-Beirat haben der Vorlage zufolge derzeit der Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, das Zollkriminalamt und das BMI. "Die zuständigen Behörden der Länder können über die Zentralstellenfunktion von BKA (Landeskriminalämter) und BfV (Landesbehörden für Verfassungsschutz) an den Ergebnissen der Tätigkeit der Zitis mittelbar partizipieren", heißt es in der Antwort weiter.

Vorbemerkung der Fragestellung
Mit Erlass des Bundesministeriums des Innern (BMI) vom 6. April 2017 (Gemeinsames Ministerialblatt – GMBl – vom 20. April 2017, S. 274) wurde die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) – nachstehend: Zentrale Stelle – als nicht rechtsfähige Bundesanstalt im Geschäftsbereich des BMI errichtet. Die Behörde soll bis zum Jahr 2022 insgesamt 400 Personalstellen umfassen und hat zur Aufgabe, Verschlüsselungsmethoden zu brechen und Überwachungstechnologien für staatliche Sicherheitsbehörden zu entwickeln.

Zum Präsidenten von ZITiS wurde mit Wilfried, ein langjähriger leitender Beamter der Abteilung Technische Aufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Bad Aibling ernannt. Er managte dort die Kooperation mit dem US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und war ein zentraler Zeuge vor dem BND/NSA-Untersuchungsausschuss.
(Deutsche Bundesregierung: ra)

eingetragen: 04.01.19
Newsletterlauf: 22.01.19

Meldungen: Nachrichten

Migration auf Windows 10
Mit der Migration von PC-Systemen in den Bundesbehörden auf Windows 10 beschäftigt sich die Deutsche Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14646) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/14056). Danach sind die Behörden und Ressorts für die zeitgerechte Windows-10-Umstellung eigenverantwortlich. Um Synergiepotentiale zu heben, hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) laut Vorlage im Rahmen der IT-Konsolidierung des Bundes ein Programm zur Unterstützung der Bundesbehörden bei der Windows-10-Umstellung aufgesetzt. Die Nutzung dieses Programms beruht den Angaben zufolge auf dem Freiwilligkeitsprinzip.
Verbesserung der IT-Sicherheit
Maßnahmen zur Stärkung der IT-Sicherheit sind ein Thema der Antwort der Deutsche Bundesregierung (19/12280) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/11755). Danach ist die IT-Sicherheit "ein fortwährendes Anliegen der Bundesregierung", das sie seit der Verbreitung der IT in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft intensiv berücksichtigt". Bereits 1991 habe sie das Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik ins Leben gerufen.
Gefahr übers Telefon
Hacker können auch über Telefongeräte an sensible Daten und Dienste gelangen: Die meisten Unternehmen nutzen VoIP-Telefone, die ins Firmennetzwerk eingebunden sind. Sicherheitsforscher des Fraunhofer-Instituts für Sichere Informationstechnologie in Darmstadt haben in diesen VoIP-Telefonen insgesamt 40 teils gravierende Schwachstellen gefunden. Angreifer können über diese Lücken Gespräche abhören, das Telefon außer Betrieb setzen oder sich über Schwachstellen im Gerät weiteren Zugriff auf das Firmennetzwerk verschaffen. Die Hersteller der VoIP-Telefone haben die Schwachstellen mittlerweile geschlossen. Nutzern wird dringend empfohlen, die entsprechenden Updates der Geräte-Firmware einzuspielen. Weitere technische Details zu den Schwachstellen finden sich unter www.sit.fraunhofer.de/cve. Die Ergebnisse ihrer Untersuchungen haben die Forscher am Samstag auf der DEFCON vorgestellt, eine der weltweit größten Hackerkonferenzen.
Verbindliche Sicherheitsrichtlinien
Das Bundesgesundheitsministerium will die IT-Sicherheit bei niedergelassenen Ärzten verbessern. In einem Referentenentwurf sei vorgesehen, dass die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) bis Ende März 2020 verbindliche Richtlinien zur Gewährleistung der IT-Sicherheit festlegen müssen, heißt es in der Antwort (19/11314) der Deutschen Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/10936) der FDP-Fraktion.
Infizierte Smartphones
Erneut hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf mehreren Smartphones vorinstallierte Schadsoftware nachgewiesen. Die Geräte wurden auf unterschiedlichen Online-Marktplätzen gekauft und auf eine bereits im Februar nachgewiesene Schadsoftware-Variante überprüft. Das BSI warnt daher auf Grundlage von §7 des BSI-Gesetzes vor dem Einsatz verschiedener Geräte. "Unsere Untersuchungen zeigen ganz deutlich, dass IT-Geräte mit vorinstallierter Schadsoftware offensichtlich keine Einzelfälle sind. Sie gefährden die Verbraucherinnen und Verbraucher, die diese günstigen Smartphones kaufen und letztlich womöglich mit ihren Daten draufzahlen. Eine besondere Gefährdung entsteht zudem, wenn das infizierte Smartphone genutzt wird, um das smarte Zuhause inklusive Fenstersicherung oder Alarmanlage zu steuern. Um solche Angriffsszenarien zu verhindern, brauchen wir eine gemeinsame Anstrengung insbesondere seitens der Hersteller und der Händler, damit künftig derartig unsichere Geräte gar nicht erst verkauft werden können", so BSI-Präsident Arne Schönbohm.

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